Details zur Veranstaltung

Politische Matinée

So 12.05.2019 10:30 EU-Armee: Verteidigungs- oder Rüstungsunion?

 

Vortrag und Diskussion mit Jürgen Wagner, IMI, Tübingen


 

 

Politische Matinee am späten Sonntagvormittag in der angenehmen Atmosphäre des Kulturzentrums Dieselstraße – bei Kaffee, Tee und Butterbrezeln.

Eintritt frei, Spende erbeten
 

Die in jüngster Zeit immer lautstärker erhobene Forderung nach einer EU-Armee und einer Verteidigungsunion soll vor allem über die im Dezember 2017 aktivierte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ – kurz PESCO– realisiert werden.

Während der Schritt als ein Meilenstein auf dem Weg in Richtung einer „Europäischen Verteidigungsunion“ begrüßt wurde, arbeitet der Vortrag heraus, dass PESCO darauf abzielt, die EU-Militärpolitik unter deutsch-französischer Führung auf komplett neue Grundlagen zu stellen und in Richtung einer EU-Rüstungsunion  zu schieben: Das bisher auf dem Konsensprinzip basierende Verfahren wird teilweise ausgehebelt und in wichtigen Bereichen durch Mehrheitsentscheidungen ersetzt. Gleichzeitig werden die Mitgliedsstaaten in eine Art Rüstungskorsett gepresst, das ihnen wenig andere Optionen geben soll, als ihre militärischen Kapazitäten aufzustocken und deutlich mehr Gelder in die jeweiligen Rüstungshaushalte zu leiten.

ürgen Wagner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Er ist Autor zahlreicher Fachartikel zu diversen Fragen der europäischen Militärpolitik. Letzte Buchveröffentlichung: „Die Militarisierung der EU. Der (un)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht“ (BEBUG-Verlag Berlin, 2018)

Eine Veranstaltung von AG Politische Matinee in Kooperation mit Kulturzentrum Dieselstraße, Interkulturelles Forum Esslingen e.V. (adg) und DIE LINKE Esslingen.